1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der VISION-WebStyle Scholz & Ortmann GbR (Gesellschafter Stefan Scholz, Christian Ortmann), Über den Gärten 7, 99834 Gerstungen / OT Oberellen (nachfolgend VISION-WebStyle genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebote / Vertrag
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Nach Auftragseingang und Auftragsbestätigung durch VISION-WebStyle ist eine Anzahlung von 15% des Gesamtauftragsvolumens zu entrichten.
Nach Auftragsabschluß und WebSite-Abnahme durch den Kunden ist der Restbetrag zu zahlen.
Die Zahlung hat nach Rechnungseingang gemäß einer Zahlungsfrist von max. 10 Tagen zu erfolgen. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Ist der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so kann VISION-WebStyle nach Punkt 3.2 genannt die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung stellen. In diesem Falle ist VISION-WebStyle berechtigt weitere Dienstleistungen bis zum Zahlungseingang zu versagen.
3.2 Kommt der Kunde mit ausstehenden Zahlungen in Verzug, werden dem Kunden Verzugszinsen in Höhe dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz berechnet.
4. Verantwortlichkeit von VISION-WebStyle
4.1 Aufgrund verschiedener Browser, die Internetseiten unterschiedlich anzeigen, kann VISION -WebStyle nicht garantieren, dass die Internet-Präsenz unabhängig vom verwendeten Browser völlig identisch angezeigt wird. VISION-WebStyle gewährt aber eine korrekte Darstellung mit den zur Zeit gängigen Browsern.
4.2 Auf Wunsch führt VISION-WebStyle eine Anmeldung der Internetpräsenz bei einer von VISION -WebStyle festgelegten Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internetinhalten) durch. Diese Leistung erbringt VISION-WebStyle nach besten Möglichkeiten, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind. Die Zahlung der Vergütung bleibt von der Aufnahme in die Suchmaschinen unberührt.
5. Verantwortlichkeit des Auftraggebers
5.1 Für den Inhalt einer von VISION-WebStyle erstellten Internet-Präsenz ist der Auftraggeber voll verantwortlich. VISION-WebStyle führt keine Aufträge aus, die gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen.
5.2 Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter (Copyrights), verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. VISION-WebStyle geht davon aus, dass dieser alle Rechte des von ihm zur Vefügung gestellten Materials besitzt.
6. Haftungsbeschränkung
6.1 Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet VISION-WebStyle nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Ansprüche geltend gemacht werden.
6.2 Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetpräsenz vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- und Haftungsanspruch.
7. Sonstiges
7.1 Alle Erklärungen von VISION-WebStyle können auf elektronischem Weg an den Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnung im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
7.2 Die Urheberrechte der erstellten Präsenz bleiben bei VISION-WebStyle.
7.3 Das Recht zur Veröffentlichung der erstellten Präsenz bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung bei VISION-WebStyle.
7.4 VISION-WebStyle behält sich das Recht vor, in Präsenzen einen Hinweis auf die Erstellung durch VISION-WebStyle diskret einzubinden.
7.5 VISION-WebStyle ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. VISION-WebStyle ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
7.6 Die in den AGBs erwähnten Mitteilungen der VISION-WebStyle an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt VISION-WebStyle grundsätzlich an Ihre E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
7.7 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 3 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im Hosting-Service oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von 3 Wochen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
7.8 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
7.9 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der VISION-WebStyle oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
7.10 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
7.11 Für Anfahrten zum Kunden, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgen und über einer Entfernung von 100 Kilometern vom Firmensitz liegen, behält sich VISION-WebStyle vor, eine Entfernungspauschale in Höhe von 0,35 € je gefahrenen Kilometer zu berechnen.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
8.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Urkundenprozesse ist der Sitz der Firma VISION-WebStyle.
8.2 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Eisenach. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.3 Die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen ist/sind so auszulegen, dass der vereinbarte Zweck weitestgehend erreicht wird. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen werden dadurch nicht berührt.
9. Leistungsumfang, Entgelte
9.1 Der Leistungsumfang und die Entgelte für das Hosting ergibt sich aus der Kundeninformation oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen, wobei für das Hosting die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hosting-Firma und nicht die AGB’s von VISION-WebStyle gelten.
9.2 Sollte der Kunde Zusatzleistungen bei einer dritten Partei über VISION-WebStyle bestellt oder mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von VISION-WebStyle. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen VISION-WebStyle und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
9.3 Für eine Änderung der Entgelte der Hosting-Firma kann VISION-WebStyle keine Haftung übernehmen. Der Kunde wird jedoch postalisch oder elektronisch (z.B. Email) über Änderungen informiert.
9.4 Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort auf Anforderung von VISION-WebStyle abzuändern. Er stellt VISION-WebStyle von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
9.5 VISION-WebStyle beginnt mit den Einrichtung des Hostings nach Vertragsabschluß und Domain -Zuteilung von der Hosting-Firma, sofern er seine Rechnung für die Gestaltung der Präsenz bei VISION-WebStyle voll beglichen hat.
9.6 Gegen Forderungen von VISION-WebStyle kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
9.7 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
10. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
10.1 Die von VISION-WebStyle im Rahmen des Hosting-Service zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von VISION-WebStyle zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über VISION -WebStyle geführten Internet-Adresse nutzen. Eine Änderung der Inhalte durch den Kunden ist nur mittels spezieller CMS-Module erlaubt, sofern diese Auftragsbestandteil sind. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte ) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch VISION-WebStyle gestattet.
10.2 VISION-WebStyle haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. VISION-WebStyle ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der VISION-WebStyle liegen, nicht verantwortlich und kann – unbeschadet der Ziffer 14 – keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
10.3 Der Kunde verpflichtet sich alle erforderlichen Kundendaten die notwendig zum Bereitstellen der Präsenz auf dem Hostserver sind, VISION-WebStyle bereitzustellen. Alle sicherheitsrelevanten Daten werden mit größter Sorgfalt behandelt und werden nur an Mitarbeiter von VISION-WebStyle weitergegeben.
11. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
11.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
11.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen des Hosting-Service nicht gestattet. VISION-WebStyle ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Vorgenanntes gilt entsprechend für Verweise des Kunden auf solche Inhalte Dritter (“Hotlinks”). Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist VISION-WebStyle berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
11.3 VISION-WebStyle behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. VISION-WebStyle behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
11.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
12. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains
12.1 VISION-WebStyle erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit von Adressen im Internet (Domains). Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung “de”, im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass VISION-WebStyle hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
12.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche “de”-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Hosting-Service unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens VISION-WebStyles ausgeschlossen.
12.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird VISION-WebStyle eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, konnektiert VISION-WebStyle nach Rücksprache eine alternative Domain.
12.4 VISION-WebStyle betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind VISION-WebStyle und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
13. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
13.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über den Hosting-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch VISION-WebStyle findet nicht statt.
13.2 VISION-WebStyle überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die “Dispute Policy” des InterNic unter http://www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Gleiches gilt entsprechend für derart beanstandete Verweise von Kunden auf Inhalte Dritter (“Hotlinks”).
13.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält VISION-WebStyle sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
13.4 Sollte VISION-WebStyle aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber VISION-WebStyle leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die VISION-WebStyle zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält VISION-WebStyle bezüglich der Ziffern 3. und 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
14. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
14.1 Soweit Daten an VISION-WebStyle – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von VISION-WebStyle werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von VISION-WebStyle übertragen.
14.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Hosting-Service werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von VISION-WebStyle über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von VISION-WebStyle bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
14.3 Änderungen von Adressangaben, Kontoverbindungen und Tarifänderungen können gegenüber VISION-WebStyle nur schriftlich per Brief oder Telefax erklärt werden.
15. Datenschutz
15.1 VISION-WebStyle weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der VISION-WebStyle im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
15.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an VISION-WebStyle zu Abrechnungszwecken übermittelt. VISION-WebStyle ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
